Piraten in Haft

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Das Amtsgericht Hamburg hat gegen die 10 Piraten, die versucht haben den deutschen Frachter „MS Taipan“ zu entführen, Haftbefehle erlassen.

In einer spektakulären Aktion im Golf von Aden hatten niederländische Elitesoldaten die somalischen Seeräuber am Ostermontag (5. April) überwältigt und das Schiff mitsamt der 13-köpfigen Besatzung befreit.

Die nun vorliegenden Haftbefehle der Hamburger Justiz sind aufgrund des Verdachts des versuchten Menschenraubes erlassen worden. Der genaue Zeitpunkt der Auslieferung nach Deutschland steht noch nicht fest. Die Haftbefehle werden den Piraten demnach noch in den Niederlanden eröffnet. Der Zeitpunkt der Auslieferung steht auch aus juristischen Gründen noch nicht fest, da sich die Somalier gegen eine vereinfachte Auslieferung nach Deutschland, in den Niederlanden rechtlich zur Wehr setzen können.

Der Prozess in Hamburg wird in Deutschland eine Justizpremiere, da bislang alle festgenommenen Piraten nach Kenia ausgeliefert worden sind. Die Aufnahme der Somalier in Deutschland und die hiesige Strafverfolgung sind jedoch keineswegs freiwillig geschehen, sondern letztlich durch die Tatsache begründet, dass Kenia nicht bereit ist weitere Somalier aufzunehmen. Weiterhin wurden die Piraten außerhalb des von der EU-Mission kontrollierten Seegebietes gestellt.

Die Beweislage in dem anstehenden Verfahren dürfte gut sein, da das Bundeskriminalamt eigens in die Emirate gereist war, um vor Ort die Besatzung zu befragen und Beweismaterial zu sichern.

Bernd Kleine, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht

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