„Knöllchen“ wegen „Leck mich“ führt zur Einstellung des Strafverfahrens wegen eines Verfahrenshindernisses

Glück und eine gute Strategie des Verteidigers bescheren dem Beschuldigten einen sensationellen Verfahrensausgang.  Unser Mandant war mit seinem Fahrrad betrunken (ca. 2,5 Promille) von der Polizei kontrolliert worden. Auf die Aufforderung, sich auszuweisen, antwortete er unflätig „Leck mich“, und wehrte sich gegen weitere polizeiliche Maßnahmen körperlich und verbal.

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Zum Vorsatz bei Fahrerflucht

Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, umgangssprachlich bekannt als „Fahrerflucht“ oder „Unfallflucht“ ist nur dann strafbar, wenn der Täter den Unfallschaden bemerkt und sich dann entfernt, er also vorsätzlich gehandelt hat. In der Praxis wird dieser Vorsatz von den Amtsgerichten oftmals durch einen sehr laxen Rückschluss vom Schadensbild auf das „bemerken müssen“ begründet. Dies hat nun […]

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Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB)

§ 316 StGB ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Dies bedeutet, dass das Führen von Fahrzeugen unter Alkoholeinwirkung und anderer berauschender Mittel wegen seiner allgemeinen Gefährlichkeit unter Strafe gestellt ist und zwar unabhängig davon, ob sich diese Gefahr in einem bestimmten Verkehrsvorgang konkretisiert. photo credit: Mile End Residents

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