Dem Angeklagten wurde von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, in 2 Fällen Betäubungsmittel über das Portal „Shiny-Flakes“ erworben zu haben. Wie üblich stützte sich die Staatsanwaltschaft maßgeblich auf die Unterlagen des Betreibers des mittlerweile stillgelegten Portals. Dieser hatte in dem gegen ihn gerichteten Verfahren erklärt, dass er den Verkaufsstatus farblich markiert hätte. „Grün“ markiert waren sämtliche Verkäufe, […]
Betäubungsmittel
Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln durch Überlassen der Wohnung als Lagerort
Die bloße Kenntnis des Wohnungsinhabers darüber, dass ein Dritter in seiner Wohnung Betäubungsmittel zum Handel aufbewahrt, begründet keine strafbare Beihilfe zum Handeltreiben. Zum Fall: photo credit: CBP Photography
BtMG: Handeltreiben mit Taschenmesser
BGH zum § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG: Ein Klapptaschenmesser ist nicht per se zur Verletzung von Personen bestimmt. photo credit: michael pollak
Therapie statt Strafe, § 35 BtMG
Nach § 35 BtMG kann die Strafvollstreckung unter bestimmten Voraussetzungen zurückgestellt werden, wenn der Verurteilte den Nachweis einer Betäubungsmittelabhängigkeit erbringen kann. Der Verurteilte kann dann eine therapeutische Behandlung antreten, anstatt die Strafe im Vollzug zu verbüßen. Im Erwachsenenstrafrecht ist dazu ein Antrag bei der Staatsanwaltschaft (als Vollstreckungsbehörde) erforderlich. Bei Verurteilungen nach dem Jugendstrafrecht ist ebenfalls […]
Drogenspürhund in der JVA Ossendorf
Seit Ende April 2010 geht die Drogensuche in der JVA Ossendorf tierisch ab. Drogenspürhund Gina hat ihren Dienst aufgenommen. In einem eigens für sie umgebauten Büroraum kann sich die ca. 2 ½ jährige Hündin von der Schnüffelei erholen. photo credit: guymoll
