Freispruch: Erwerb auf dem Portal „Shiny-Flakes“ nicht nachweisbar

Dem Angeklagten wurde von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, in 2 Fällen Betäubungsmittel über das Portal „Shiny-Flakes“ erworben zu haben. Wie üblich stützte sich die Staatsanwaltschaft maßgeblich auf die Unterlagen des Betreibers des mittlerweile stillgelegten Portals. Dieser hatte in dem gegen ihn gerichteten Verfahren erklärt, dass er den Verkaufsstatus farblich markiert hätte. „Grün“ markiert waren sämtliche Verkäufe, […]

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Therapie statt Strafe, § 35 BtMG

Nach § 35 BtMG kann die Strafvollstreckung unter bestimmten Voraussetzungen  zurückgestellt werden, wenn der Verurteilte den Nachweis einer Betäubungsmittelabhängigkeit  erbringen kann. Der Verurteilte kann dann eine therapeutische Behandlung antreten, anstatt die Strafe im Vollzug zu verbüßen. Im Erwachsenenstrafrecht ist dazu ein Antrag bei der Staatsanwaltschaft (als Vollstreckungsbehörde) erforderlich. Bei Verurteilungen nach dem Jugendstrafrecht ist ebenfalls […]

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